ALLGEMEINE NUTZUNGS-, GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN DER EINZELUNTERNEHMUNG ANDREAS DEINBACHER
1. Allgemeines
Diese allgemeinen Nutzungs-, Geschäfts-, und Lieferbedingungen (kurz AGB genannt) gelten für alle Rechtsgeschäfte mit der Einzelhandelsunternehmung Andreas Deinbacher (kurz AD genannt). Die AGB gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der AD. Diese AGB gehen vom Kunden allenfalls verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

Die Vertragssprache ist Deutsch. Sämtliche sonstigen Informationen, unser Kundendienst sowie die Beschwerdeerledigung werden ebenfalls in deutscher Sprache angeboten.

2. Betreiberinfo und Angebote
AD ist ein Einzelunternehmen mit Sitz in Murstetten. Die Geschäftsanschrift lautet: Steinweg 2, A-3142 Murstetten. AT betreibt den Internetauftritt „http://www.antiquariat-deinbacher.at“ und „http://www.antiquariat-deinbacher.com“.

AD übernimmt keine Haftung für technisch bedingte Störungen des Betriebes des Internetauftrittes. AD ist jederzeit berechtigt, den Betrieb des Internetauftrittes einzustellen.

3. Vertragsverhältnis
Der Kunde ist ab dem Zeitpunkt des Einlangens der Bestellung oder sonstiger Angebote an seine Vertragserklärung für die Dauer von 2 Wochen gebunden, hat jedoch als Verbraucher ein Rücktrittsrecht vom Vertrag (lt. Pkt. 5 dieser AGB). Die Frist beginnt mit Zugang des Angebotes an AD.

Das Angebot kann seitens AD ausdrücklich oder konkludent angenommen werden, wobei eine konkludente Annahme durch Versendung der bestellten Ware vorliegt. Mitarbeiter der AD sind unter keinen Umständen berechtigt, mit dem Kunden von diesen AGB abweichende Vereinbarungen mündlich oder schriftlich zu treffen.

4. Preisen
Alle von AD genannten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Allfällige aus Anlass des Versandes entstehende Import- oder Exportspesen sowie alle vom Kunden zu tragenden sonstigen Gebühren und Abgaben gehen stets zu dessen. Preisangaben auf unserer Internet Seite und in der Preisliste sind frei bleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben vor.

Unsere Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

5. Versandkosten
Die versendete Ware wird, sofern nichts Gegenteiliges vom Kunden schriftlich begehrt wird, auf die für ihn günstigste (=billigste) Versandart übermittelt. Dies ist in der Regel die Versendung als "Buchsendung" oder Economy -Briefsendung (nicht eingeschrieben bzw. versichert). Sollte der Besteller eine andere als die oben angeführte Versendungsart wünschen, so hat er dies schriftlich bei der Bestellung ausdrücklich anzuführen und die damit verbundenen Mehrkosten zu tragen.

Die genauen Versandkosten sind der jeweils geltenden Versandkostentabelle zu entnehmen.

Für unsere ausländischen Kunden wird die bestellte Ware von uns in Deutschland zum Versand gebracht. Damit können wir für unsere deutschen Kunden das höhere Auslandsporto auf fast Inlandsniveau senken, bzw. für alle anderen Kunden den günstigeren Tarif der deutschen Post nutzen. Derzeit ist es uns leider nur einmal die Woche (Freitag) möglich, die Post nach Deutschland zu bringen. Dadurch erhalten sie ihre Bestellung möglicherweise (nach Bestelldatum verschieden) zu einem etwas späteren Zeitpunkt (Bestellungen, die bis Donnerstag 16.00 Uhr einlangen, werden noch in dieser Woche zu Versand gebracht), gleichzeitig werden dadurch die hohen Portokosten verringert, was Ihre Bestellung preislich günstiger macht.

6. Rücktrittsrecht für Verbraucher
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (kurz KSchG genannt) ist, kann er von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag binnen sieben Werktagen zurücktreten, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Dabei gilt, dass der Rücktritt dann rechtzeitig erfolgt, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Erklärung abgibt und auf elektronischem oder sonstigem Wege an AD versendet. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Einlangens der Ware beim Kunden.

Der Kunde wird hiermit ausdrücklich auf dieses Rücktrittsrecht hingewiesen.

Im Falle des Rücktrittes ist der Kunde Zug um Zug verpflichtet, die empfangene Leistung originalverpackt zurückzustellen und der AD ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine aus der Benützung resultierende Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu zahlen. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden.

AD verpflichtet sich Zug um Zug, die vom Kunden geleistete Zahlung zurückzuerstatten. Der Verbraucher ist ausdrücklich verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten und Versandspesen zu tragen. AD ist ausdrücklich berechtigt, im Falle des Rücktrittes des Kunden vom zurückzuerstattenden Betrag die hier genannten Ansprüche abzuziehen und lediglich die Differenz zur Überweisung zu bringen.

7. Fälligkeit und Zahlung
Die Fälligkeit des Entgeltes tritt im Zeitpunkt des Versandes durch AD ein. Das Entgelt ist ohne Abzüge, skonto- und spesenfrei auf ein von der AD genanntes Konto unter Angabe der Rechnungsnummer zur Überweisung zu bringen. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, allfällige, mit der Bezahlung verbundenen Bankspesen zu tragen. Es ist auch die Zahlung mittels Kreditkarte (VISA/Mastercard) möglich. AD behält sich überdies das Recht vor, Vorauszahlung der Rechnung zu begehren. Dies gilt insbesondere bei Kunden, welche der AD nicht bekannt sind, bei größeren bzw. höherwertigen Bestellungen und bei Lieferungen außerhalb Österreichs. Bei Bestellungen und Lieferungen aus/in Nicht-EU-Ländern ist grundsätzlich Vorauskasse zu tätigen. AD akzeptiert keine Schecks.

Mehrwertsteuerfreie Rechnungen für Innergemeinschaftliche Lieferungen nach §6 Abs.1, Z.6c USTG, können nur dann ausgestellt werden, wenn uns mit der Bestellung die gültige UID-Nr. mitgeteilt wird.

8. Verzug
Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist AD berechtigt, einen Verzugszinssatz von 5 % über dem von der österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verrechnen.

Der Vertragspartner/Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die AD entstehenden Mahn- und Inkassospesen, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros oder Rechtsanwaltes die AD dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen laut Verordnung des BMWA überschreiten, zu ersetzen. Sofern AD das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro erfolgter Mahnung einen Betrag von € 5,- sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr einen Betrag von € 5,- jeweils netto zu bezahlen.

9. Versendung & Aufrechnung
Die Lieferung der Ware erfolgt unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten (Post, Zustelldienste usw.). Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Versender (Post, Zustelldienste, Speditionen, Frachtführer usw.) auf den Kunden über. Ab diesem Zeitpunkt trägt der Kunde das Risiko für Gefahr und Zufall, für unverschuldeten Untergang oder Vernichtung der Sache und für Beschädigungen der Sache.

AD ist im Falle des Rücktritts durch den Kunden berechtigt, sämtliche Ansprüche gem. § 5g Abs 1 Z 2 und Abs 2 KSchG, das sind die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, das angemessene Entgelt für die Benützung der Ware und die Entschädigung für eine Minderung des gemeinen Wertes der Ware mit dem vom Kunden bezahlten und nunmehr zurückzuerstattenden Entgelt aufzurechnen.

10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche der AD verbleibt die Ware im Eigentum von AD.

11. Datenschutz & Einwilligung des Kunden
Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden und erteilt seine Zustimmung, dass seine personenbezogenen Daten wie Vorname, Nachname, Anschrift, PLZ, Geburtsdatum und Informationen zur Kontoverbindung für Zwecke der Erfüllung sämtlicher wechselseitigen Rechte und Pflichten aus dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erhoben, übermittelt, verarbeitet und verwendet werden. Der Kunden ist ausdrücklich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten für die Erfüllung der wechselseitigen Rechte und Pflichten automationsunterstützt den Erfüllungsgehilfen der AD zur Verfügung gestellt werden.

Der Kunde ist ausdrücklich mit der Aufnahme seiner personenbezogenen Daten in die Kundendatei der AD einverstanden und erklärt, bis auf jederzeitigen formlosen Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen jeder Art der AD einverstanden zu sein.

Unsere Dateninfostelle erreichen Sie unter: office@antiquariat-deinbacher.at

12. Produkteigenschaften
Ausdrücklich festgehalten wird, dass es sich bei den von AD angebotenen bzw. verkauften Artikel durchwegs um gebrauchte Waren handelt und Wertminderungen wie z.B.: (Stempel, Namenseintragungen, Flecken, Anstreichungen, Kratzer, fehlende bzw. eingerissene Seiten, etc. ...) bereits im Preis berücksichtigt sind. Trotz größter Sorgfalt können nicht immer alle kleineren Mängel beschrieben werden. Bei als „Bibliotheksexemplare“ gekennzeichneten Waren, werden die hierbei typischen Stempel, Kennzeichnungen und Bibliothekszettel nicht extra angeführt. Außerdem ist bei diesen Waren von einer stärkeren Abnützung/Verschmutzung auszugehen.

13. Schadenersatz
Es besteht kein Lieferzwang für AD. AD übernimmt auch keinerlei Haftung für Verluste oder entgangene Gewinne. AD übernimmt keine Haftung für leichte Fahrlässigkeit - mit Ausnahme von Personenschäden.

14. Allgemeines
Soweit kein dem KSchG unterliegendes Rechtsgeschäft vorliegt, vereinbaren die Parteien für alle Streitigkeiten zur Frage des Zustandekommens bzw. aus dem Vertrag das sachlich in Betracht kommende Gericht in St.Pölten. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen Rechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt und ins Ausland geliefert wird.

Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages nicht. Die als unwirksam aufgehobene oder nichtige Bestimmung des Vertrages soll durch eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommende Bestimmung ersetzt werden.

Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens.